Persönliche Gesetzesänderungswünsche Konservative wollen aus Angst vor Veränderungen zum Schlechten an der Vergangenheit (alte Gesetze) festhalten von sich selbst aus nichts verändern. Aber was, wenn andere etwas verändern, wenn die neoliberalen modernen Adligen in unserer Gesellschaft eigennützig die Mittelschicht entmachten wollen? Dann ist konservative Passivität kein Weg. Um den Wohlstand (für fast alle) der 60er, 70er, 80er Jahre zu erhalten müssen die Schwachen durch stärkere Grundrechte bzw. Gesetzesänderungen vor den Starken bzw. Machthabern geschützt werden. Auf diesen Seiten unterstütze ich gute Ideen, die zum Wohle aller sind. Diese sollen Sie zum Nachdenken über Alternativen zu jetzt Üblichem anregen. Sonst kann es nicht besser werden. Eher schlechter, denn durch die Globalisierung der Eliten in Politik und Wirtschaft und die Vereinzelung der Bürger, können diese Eliten es durchsetzen, stetig zu einer hierarchischen Ordnung (absolute Herrschaft des Geldadels) zurückzukehren, ähnlich derer im Mittelalter. Vgl. Politikwissenschaftler Colin Crouch S. 34. Und da der egoistische Teil der Starken (einer von 10000 Bürgern ist wirklich stark) sich leider in erster Linie für sich selbst stark macht, sollte man nur gute Ideen vor allem zum Wohle der Schwachen (9999 von 10000 Bürgern) unterstützen. Solidarität.
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Diese guten Ideen werden den aktuellen Profiteuren (dem egoistischen Teil der Starken und ihren käuflich-loyalen Dienern) nicht gefallen. Aber hier passt folgendes Zitat : "Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen." (George Orwell).
Probleme zwischen Menschen Das Miteinander zwischen Menschen wird immer dann schwierig, wenn etwas nicht unendlich vorhanden ist und sich nicht jeder davon nehmen kann, wieviel er will. Probleme sind z.B. Verteilungskonflikte.
Lösungen Vorsicht vor Schein-Lösungen, die sich deshalb auf der Seite Probleme finden.
Gliederung der nachfolgenden Kapitel Echte Lösungen haben einen zentralen Aspekt : Machtfairteilung bzw. Mitbestimmung
Wohlstand für alle Der Titel des Buches von Ludwig Erhard (Bundeswirtschaftsminister 1957, SPD). Damals war die SPD noch links, bevor die 68er die SPD nach rechts gerückt haben. Mit Geld kann einer andere Menschen kaufen. Der Geldbesitzer kann andere so dazu bringen, nicht das zu tun was diese selbst wirklich tun wollten, sondern das was der Geldbesitzer will, das die anderen tun. Der Geldbesitzer kann andere zum Wohl des Geldbesitzers arbeiten lassen. Oder man kann andere selbstorganisiert zum Wohle aller arbeiten lassen. Viel Geld ist viel Macht. Wohlstand besteht nicht darin, „eine Arbeit zu machen, die wir hassen, um uns eine Scheiße zu kaufen, die wir nicht brauchen” (Fight Club). Bei materiellen Gütern wie z.B. Rohstoffen wie Gold, Öl, Wasser etc. ist die Begrenztheit besonders deutlich. Bekanntlich werden die Reichen immer reicher, die Anzahl der Millionäre steigt von Jahr zu Jahr. Dieser zusätzliche Reichtum fällt nicht vom Himmel, aufgrund der Begrenztheit der Rohstoffe müssen dafür andere etwas abgegeben haben. Armut entsteht durch Reichtum. Im Fall des Kapitalismus wird den Bürgern durch die Konzerne und die Finanzwirtschaft das Geld genommen, und falls sie in Hartz IV (SGB II) rutschen, auch noch die Menschenrechte. Die Armut spüren vor allem die Teile der Mittelschicht, die in die Unterschicht abrutschen. Erkennbar an den nicht mit den Preisen und dem deutschen Gesamteinkommen aller steigenden, sondern eher fallenden Einkommen dieser Gruppe. Umso mehr aus der Mittelschicht geprügelt werden und damit ihr Einkommen an die Oberschicht abgeben, umso reicher wird die Oberschicht. Die Herrschaft der Politik ist nicht das Ideal, die Herrschaft der Reichen auch nicht. Das Ideal ist die Regierung durch die Bürger für die Bürger. Dazu ein paar Worte über den Film "Rubjovka - Strasse zur Glückseligkeit" der Regisseurin Irene Langemann. Das durch reinen (neo-) liberalen Kapitalismus ohne soziale Abdämpfung die soziale Ungerechtigkeit nicht kleiner, sondern größer wird, lässt sich gut beobachten beim Wechsel vom einen praktischen System zum anderen praktischen System. In einer Straße in Moskau, die Chaussee, die direkt zum Kreml führt, ein Landstrich von 30 km. Früher idyllisch, heute eine Hochsicherheitszone mit der höchsten Dichte an Millionären. In anderen Straßen wohnen die Arbeiter, deren Real-Einkommen seit Einführung des Kapitalismus gesunken sind. Dann ist auch klar, warum Bewohnern dieser Chaussee versuchten die Filmrechte aufzukaufen, damit der Film nicht weltweit verkauft werden darf. Allerdings vergeblich, denn der Film ist jetzt bei Amazon.de erhältlich. Wie könnte eine Regel für eine gute Verteilung von Geld aussehen?
Spezielle Informationen (zum Wohl aller) für alle Mit Informationen kann man etwas besser tun als die anderen. Z.B. zum eigenen Wohl und Schaden anderer biol., chem., atomare Waffen bauen. Oder z.B. zum Wohl aller gute Regeln für Fairteilung als Gesetzesentwurf verbreiten. Viele wichtige Informationen sind viel Macht. Geistige Güter wie Informationen lassen sich zwar nicht unendlich vervielfältigen, jedoch könnte jeder jeden informieren, damit diese Information vervielfachen und so dafür sorgen, dass jeder die Information hat. Bei Informationen zum Wohl dessen der die Information hat, verliert sie dadurch jedoch an Wert. Informationen zum Wohl aller können ihren Wert erst bei möglichst großer Verteilung umsetzen. Wie könnte eine Regel für eine gute Verteilung von Informationen aussehen?
Ethische Entscheidungen. Nutzungsrechte (zum Wohl aller) Eine ethisch faire Entscheidung ist die Alternative, zu der alle Betroffenen ja sagen. Zumindest die Mehrheit. Es ist somit ethisch nicht korrekt, wenn einzelne aus Politik (Politiker und Beamte) oder einzelne aus der Wirtschaft (Kapitalisten) über gesellschaftlich bedeutende Aspekte (z.B. grundlegende Verteilungsfragen) entscheiden. Ethisch korrekt ist es, wenn eine kleine Gruppe von Menschen Dinge so unter sich regelt, dass alle in dieser Gruppe damit einverstanden sind. Und es alle Menschen außerhalb der Gruppe nicht betrifft. Ethisch korrekt wird dann jeder Immobilien und Mobilien nach Belieben kaufen und gestalten dürfen, sofern das Geld dafür fair verdient worden ist und es zum privaten Leben gemäß kulturellem Standard notwendig ist. Ethisch korrekt werden Nutzungsrechte an Immobilien und Mobilien, die über das privat Notwendige hinausgehen, jedoch zum Wohle aller verteilt werden. Z.B. Produktionsmaterialien und -informationen. Beispiel PKW-Produktion Die EU hat die CO2-Steuer auf den Weg gebracht. Nur durch diesen Druck werden Patente wieder aus den Schubladen herausgeholt, mit denen Fahrzeuge produziert werden können, die weniger Sprit benötigen. Die Aktionäre der Fahrzeughersteller haben diese Fahrzeuge nie in Serie produziert. Denn erstens können sie sich Spritfresser leisten, zweitens gehört ein Teil der Aktien Öl-Scheichs und drittens verdienen sie an teuren Spritfressern mehr als an Kleinwagen. Bei der Schuldfrage ist in einer Marktwirtschaft nicht nur die Angebotsseite zu überprüfen, sondern auch die Nachfrageseite. Hier sind es die Neuwagenkäufer, die den Gebrauchtwagenkäufern kaum eine Alternative lassen. Offensichtlich trifft im Beispiel aufgrund der aktuellen Besitzrechte nicht die Mehrheit der Bürger die Entscheidungen. Sondern Politiker in der EU, Besitzer der Aktien vom Hersteller, kleine Kundengruppe. Wie kann es geregelt werden, dass alle Bürger mitentscheiden? Z.B. indem die Aktien mit Stimmrecht eines Herstellers auf alle Bürger gleichmäßig verteilt werden.
Verteilung der Nutzungsrechte bei mehr Selbst- und Mitbestimmung für alle Bürger Otto Normal ist kein Experte für Wirtschaft, er konnte es nicht aus den Medien oder von seinem Bekanntenkreis lernen. Wann merkt Bürger Otto Normal, dass in der Wirtschaft etwas falsch läuft? Dann wenn die Wirtschaftselite sich nach dem Prinzip "fast alles für die Leistungsträger und Mächtigen" zu viel von den von den Kunden bezahlten Einnahmen und von den Bürgern bezahlten Steuern genommen hat und dann für die Auszahlung des Lohns für Otto Normal von Jahr zu Jahr weniger oder sogar gar nichts (Rauswurf) mehr übrig ist. Er ist aus dem gleichen Grund auch kein Experte für Politik. Er bemerkt nur dann, dass in der Politik des Landes, in dem er wohnt und arbeitet, etwas falsch läuft wenn die politische Elite (Spitzenpolitiker) etwas bestimmt bzw. selbst getan hat, was ihn direkt und stark trifft. Z.B. starke Einkommensverluste wegen staatlich nicht verhinderter Unfairteilung des deutschen jährlich steigenden deutschen Gesamteinkommens (Bruttosozialprodukts) in mehrfacher Milliardenhöhe. Er bemerkt dann, dass etwas in Wirtschaft und Politik falsch läuft, wenn weder die Wirtschaft für Fairteilung von Arbeit und Einkommen sorgt, noch die Politik die Unfairteilung durch die Wirtschaft ausreichend durch Steuern und Subventionen (für eher chancenlose Geringverdiener-Bürger) ausgleicht. Aber Otto weiß noch nicht warum weder Wirtschaft noch Politik für Fairteilung sorgen. Denn auch das Gut Information ist unfair verteilt. Die Regeln, nach denen Nutzungsrechte an Materiellem, Geld und Informationen verteilt werden, werden bei wenig Bemühungen der Bürger zur Mitbestimmung offensichtlich von denen gemacht, die die Aufgabe, die Regeln zu bestimmen an sich gerissen haben. Das ist der egoistische Teil der Starken in der Wirtschaft (z.B. Konzerne) oder in der Politik (Parteispitzen). Manche (für Gesetze verantwortliche Entscheidungsträger FDP-Liberale und CDU-Konservative) versuchen dem Bürger Otto Normal glaubhaft zu machen, dass eine nicht vom Staat beeinflusste Wirtschaft automatisch für Fairteilung sorgt. Falls Otto liberal-konservativ denkt, wird er das glauben. Seit der Bankenkrise spricht auch die CDU-Spitze von (ein bißchen) Regeln für Banken und Unternehmen geben sich zum Schein kraftlose Unternehmens-Verfassungen. Aber im Prinzip wollen diese Parteien (hoher Anteil von Unternehmern) und diese Unternehmen immer noch keine wirkliche Selbst- und Mitbestimmung der Schwachen und entsprechende Regeln für Starke. Die Starken wollen möglichst wenig und kraftlose Regeln für Starke in Politik und Wirtschaft, damit die Starken ihre Stärke gegenüber den Schwachen voll ausspielen unkönnen, also Rugby anstatt respektvolles Basketball. Wenn Otto nicht so gutgläubig ist wird er sich fragen : Ob ich nun die von Starken in der Politik (extremer Sozialismus) oder von Starken in der Wirtschaft (extremer Kapitalismus) gemachten Regeln befolgen muss ist für mich gleich. Diese von Starken in der Wirtschaft (und den etablierten Starken in der Politik) gemachten Regeln gehen vor allem zu Lasten von Schwachen wie Kindern und Geringverdienern. Otto denkt sich : Ich hatte bei den Regeln so oder so nichts zu sagen. Er wird sich konkreter auch fragen : Warum bitte soll ein egoistischer Starker, der sich durch selbst bestimmte Regeln überdurchschnittlich viel vom zu verteilenden "Kuchen" nehmen kann, weil die anderen es wegen seiner Stärke nicht verhindern können, auf das "Mehr" verzichten? Dann müsste der Starke ja sozial sein, aber jeder weiß, dass viele Starke in Wirtschaft und Politik nicht sozial sind. Also wird Otto vielleicht darauf hoffen, dass Wirtschaft doch sozial ist oder daran glauben, dass er zu den Starken gehört, falls er FDP- oder CDU-Wähler ist. Falls er SPD- oder Die Linke-Wähler ist, weiß er, dass nur ca. jeder Zehntausendste zu den Starken gehört, z.B. der Chef von 10000 Angestellten, die anderen 9999 der 10000 sind Schwache. Also er auch nicht. Und dass ihn als Schwachen nur der von Bürgern gelenkte Staat mit seiner Staatsmacht (Masse aller Bürger) durch eine Politik der Fairteilung vor dem egoistischen Teil der Starken beschützen kann, damit die ihm etwas vom "Kuchen" übrig lassen müssen. Sorgen wir für etwas Fairteilung der Informationen. Hat man Ansprüche an die Politik bzw. Führung eines Staates wie die an die Führung eines Unternehmens, so gibt z.B. die „Balanced Scorecard“ als ein Erfolgsfaktor jedes Unternehmens Hinweise.
Das Bergab bei Finanzen und Mitbestimmung der letzten Jahrzehnte ist durch den Kampf zwischen dem egoistischen Teil der Starken und den Schwachen geprägt. Worum wird gekämpft? Um die Selbstbestimmung und gesellschaftliche Mitbestimmung der Bürger. Gewinnt der egoistische Teil der Starken (Führende in Politik und Wirtschaft), so geht es mit der Selbstbestimmung der Bürger bergab Richtung Sklaverei. Gewinnen die Schwachen (Bürger), so dürfen die Bürger ihre Selbstbestimmung behalten und die Entwicklung der Gesellschaft mitbestimmen. Das WIE Deshalb sehe ich den wichtigsten Aspekt für die Weiterentwicklung darin, dass die Bürger ihre Selbstbestimmung und Mitbestimmung zum Wohl aller Bürger behalten. Das WAS Wenn jeder Bürger zumindest mit 1 Stimme wirklich (und nicht nur wie heute scheinbar, siehe Wahlrecht) mitbestimmen kann, dann wird ihm auch jemand zuhören. Z.B. in Gesprächen und Umfragen der verschiedenen Parteibasen. Diese Richtung der Weiterentwicklung (Mehr Selbstbestimmung und Mitbestimmung für alle) hat Gegner, denen ihr eigenes Wohl wichtiger ist als das Wohl aller Bürger. Der eine von 10000, der keine soziale Intelligenz hat. Wie stark ist der Gegner? Eine alte Weisheit : "Und das Böse gewinnt, wenn die Guten tatenlos zusehen." Gibt es auch Befürworter dieser Weiterentwicklung? Jeder der 9999 von 10000, der sich nicht hat verdummen lassen und der eine, wenn er soziale Intelligenz hat.
Eine gute Führung ist insgesamt unter folgenden Faktoren zu beurteilen
Gesetzesänderungswünsche
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