Kandidatur zur Bürgermeisterwahl Dettenhausen 2010

Wenn Sie wissen möchten, wie seit Jahrzehnten immer wieder Kandidaten gewählt werden, die z.B. die Menschenrechte von Schülern, mehr oder weniger Erwerbslosen (SGB-Betroffenen), Leiharbeitern und anderen und den Umweltschutz mit Füßen treten, dann können Sie hier exemplarisch über eine eher übliche vergange Wahl nachlesen und "live" und kostenlos die aktuelle Wahl mitverfolgen. Siehe Übersicht.

Und es wird in Zukunft immer schlimmer. D.h. die neoliberale Version der Zukunft , die Entmachtung der Bürger, bekommen Sie von den Mächtigen geschenkt, bleiben Sie einfach "im Schlafabteil". Die soziale Umwelt-Version gibt es nicht geschenkt. Soll sich an dem üblichen Wahlausgang etwas ändern, müssen viele und damit auch SIE aktiv werden. Und Ihre Denkgewohnheiten und Verhaltensgewohnheiten überdenken und ändern. In diesem Fall stehe ich für Ihre Ideen für Projekte zu den Wahlen bereit.

Übersicht über diese Seite

• Über Wahlen
• Wahlprogramm
• Meine Person
• Objektivität und Informationsmonopol der Presse
• Zukunft : Neoliberale versus soziale Umwelt-Vision
• Mein Wahlkampf
• Meine Pressemitteilungen zu dieser Wahl
  Vorstellungsrede
• Wahl-Veranstaltungen
• Ihre Fragen
• Unterstützung

Die Bürgermeister-Wahl Dettenhausen 2010

Die Stadt Dettenhausen gibt amtlich die zugelassenen Kandidaten bekannt.

Die Wahl findet voraussichtlich am 7. November 2010 statt. Die Nachwahl am 28. November 2010.

Die Wahllokale haben wohl von X Uhr bis X Uhr (noch nicht bekannt) geöffnet.

Berichterstattung am Wahlabend :

• Fernsehen
  (noch nicht bekannt)
• Stadt Dettenhausen
  (noch nicht bekannt)

Über Wahlen

Angenommen, Sie hätten sich intensiv mit Sozialwissenschaften, Diktaturen und Sekten unter dem Aspekt Macht und Freiheit beschäftigt. Sie könnten danach aufgrund dieses Wissens (und bei eventuell vorhandenem Gewissen) als Experte noch besser den medialen Schleier und die oberflächlichen Sonntagsreden des modernen Adels (Propaganda-Ministerien, PR-Abteilungen) von Sicherheit, Freiheit und Wohlstand durchschauen. Umso mehr Sie wissen, umso mehr erkennen Sie, wie wenig die anderen über dieses Thema wissen. Kein Wunder, denn Dokumente mit internen Anweisungen zu dem Thema Macht (z.B. Hubbards "Richtlinienbrief") bekommen beim Management einer Sekte, eines Unternehmens oder eines Ministeriums den Stempel "confidential" oder "top secret".

Sie wüssten dann wie wenige andere mit Sicherheit Folgendes.

Psychopathen wie Serienkiller freuen sich dann, wenn ihre Opfer leiden. Die dunkle Triade besteht jedoch nicht nur aus Serienkillern, sondern prinzipiell aus Menschen, die kein Mitleid mit anderen Menschen haben. Zu dieser dunklen Triade gehören deshalb auch die Gewinner, die sich als "Übermenschen" betrachten und die kein Mitleid mit den Verlierern haben, die sie nur als "Untermenschen" betrachten. Diese dunkle Triade findet sich nicht nur in bekannten menschrechtsverachtenden Diktaturen wie dem alten Faschismus der NS-Zeit und bekannten Sekten wie Scientology, sondern in allen Ländern vor allem in den höheren Macht-Positionen. Der moderne Faschismus. Denn nur die Charakterlosen (ohne Mitleid) können sich ganz nach oben zum Zentrum der finanziellen und politischen Macht durchkämpfen und dabei über die "Leichen" der Konkurrenten gehen. Z.B. viele aus den Reihen des Geldadels und Politikadels (besonders FDP-CDU) sind insgeheim erst dann glücklich, wenn sie erstens andere Adelige mit besseren Machtsymbolen wie Position im Unternehmen oder der Regierung und teureren Statussymbolen wie Haus, Yacht, Jet, Auto, käufliche Frauen etc. beeindrucken können und zweitens mitansehen können wie dadurch die "Untermenschen" z.B. unter Ausgrenzung durch Ohnmacht wie Armut, Desinformation und fast keinem politischen Einfluß leiden müssen. Wäre es anders, würden diese als Machthaber die extrem ungleiche Verteilung von Macht (Reichtum und Armut, Wissen versus Desinformation, Regieren versus Ab-und-zu-Kreuzchenmachen) abschaffen. Offiziell nennt der moderne Adel aus Großaktionären, Konzernvorständen, Ministern, Bürgermeistern, Medien-Mogulen mit Fernsehsendern und Zeitungen sich verantwortungsvoll.

Dass Menschen ohne Mitleid (psychisch Kranke) in den Ländern weltweit an der Macht sind, ist nicht einmal so unbekannt. Man hat sich schon daran gewöhnt und hält es für nicht änderbar. Nur die Gewissheit fehlt, weil die Machthaber oder deren gekaufte Diener als "Autoritäten" die Machtverhältnisse und ihre psychische Krankheit nicht bestätigen und kritisieren, sondern ignorieren oder sogar schön reden. Und die meisten Bürger trauen sich ohnmächtig vor Angst vor dem modernen Adel mit medialer, politischer und finanzieller Macht nicht, es öffentlich auszusprechen und damit öffentlich den adeligen "Autoritäten" zu widersprechen.

Welche Angst? Die Existenz-Angst. Die Angst lässt die "Untermenschen" sich untertänig gegenüber den "Übermenschen" verhalten. "Radfahrer" : Nach "oben buckeln", nach "unten treten". Denn der moderne Adel verlangt als Gegenleistung für das Nehmen der Existenz-Angst durch Mieten der Nicht-Adeligen gehorsame Untertänigkeit. Diese Art Schutz durch Mächtige kostet die Freiheit. Und ebenso die Gerechtigkeit und Anstand. Aufgrund von Trainingseffekten und Machtgewinnen auf Seiten der "Übermenschen" von Jahr zu Jahr mehr. Die Angst benebelt den Verstand, verhindert klares Denken. Das erklärt, warum die "Untermenschen" trotz geheimer Wahlen neoliberal wählen.

Und Sie würden erkennen, dass durch diese Untertänigkeit und Machtkämpfe nebenbei die Umwelt zerstört wird. Und dass der Schaden immer größer wird. Denn die Nachrichten der Medien-Konzerne berichten nur von der "Spitze des Eisberges".

Angenommen, für Sie wären Freiheit, Gerechtigkeit und Anstand nicht nur leere Worte, sondern Perspektiven, dann würden Sie sich überlegen, was sich theoretisch grundlegend ändern sollte. Durch die Beschäftigung mit Ethik kämen Sie darauf, dass jeder von einer Entscheidung Betroffene auch gleichberechtigt mitentscheiden sollte. Damit jeder gleichberechtigt mitentscheiden kann, muss die Macht fair verteilt sein.

Angenommen, Sie möchten, dass auch Ihre Mitbürger in Freiheit und Gerechtigkeit leben können. Ihnen ist klar, dass Ihre Mitbürger deshalb über Ethik und Machtfairteilung informiert werden müssen. Und dass Ihre Mitbürger diese Machtfairteilung auch politisch wählen können müssen. Sie werden deshalb bei der nächsten Bürgermeisterwahl in der Nähe kandidieren.

Was dann die nächsten paar Monate mit Ihnen passieren würde, das können Sie erahnen, wenn Sie sich die Vorgänge bei meiner Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl in Mössingen 2010 anschauen. Durch Klick auf den Link.

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Über bundesweite Wahlen :

Nach welchen Kriterien Bürger üblicherweise wählen finden Sie hier : Kriterien der Gewählten.

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Zukunft : Neoliberale versus soziale Umwelt-Version

1. Blick in die Vergangenheit

1.1 Politik

Welche politischen Lager haben die Menschenrechteverbrecher der NSDAP (Nazis) gewählt?

Vergleicht man die Wahlergebnisse vom

• 20.5.1928
  KPD 54, SPD 153, Bürgerliche Mitte 199, DNVP 73, NSDAP 12
• mit dem 5.3.1933
  KPD 81 , SPD 120, Bürgerliche Mitte 105, DNVP 53, NSDAP 288,
• so ergibt sich folgende Verschiebung
  KPD +27, SPD -33, Bürgerliche Mitte -94, DNVP -20, NSDAP +276

Ein Teil der SPD-Wähler hat die linke KPD gewählt. Die Mitte und die Rechten haben die NSDAP gewählt.

Der britische Botschafter in Berlin : „Hitler scheint jetzt seine Reserven erschöpft zu haben. Die kleinen bürgerlichen Parteien der Mitte und der Rechten hat er geschluckt, und es sieht nicht so aus, als ob er in der Lage sei, eine Bresche in das Zentrum, in die Kommunistische und in die Sozialdemokratische Partei zu schlagen“

1.2 Wirtschaft

Die Arbeit der Menschen mit Hilfe von Tieren und einfachem Werkzeug in der Landwirtschaft wurde durch die industrielle Revolution verändert. Hardware der Maschinen (an Fließbändern) wurde entwickelt und eingesetzt. Die Kapitalisten brauchten die Menschen für die Arbeit an den Maschinen. Dann folgte die Dienstleistungsgesellschaft bzw. Informationsgesellschaft. Die Software der Maschinen (Computer) wurde entwickelt und eingesetzt. Die Kapitalisten brauchten die Menschen für die Arbeit an den Computern. Hardware und Software für Roboter fertig. Die nächste Revolution wird die Entwicklung und der Einsatz von Robotern sein. Die Kapitalisten brauchen die Menschen nur solange bis die Roboter sich zum großen Teil selbst entwickeln und bauen können. Bildung für Erwerbsarbeit ist dann nutzlos. Sozialwissenschaftliche Bildung für Fairteilung der Machtmittel ist dann nützlich.

1.3 Deutsche leistungsfähige Unterdrückerkommandos zum Wohle von wenigen Machthabern

Dietrich Bonhoeffer :
„Wir Deutschen haben in einer langen Geschichte die Notwendigkeit und die Kraft des Gehorsams lernen müssen. In der Unterordnung aller persönlichen Wünsche und Gedanken unter den uns gewordenen Auftrag sahen wir Sinn und Größe unseres Lebens. Unsere Blicke waren nach oben gerichtet, nicht in sklavischer Furcht, sondern im freien Vertrauen, das im Auftrag einen Beruf und im Beruf eine Berufung sah. ... Wer wollte dem Deutschen bestreiten, daß er im Gehorsam, im Auftrag, im Beruf immer wieder das Äußerste an Tapferkeit und Lebenseinsatz vollbracht hat? Beruf und Freiheit galten ihm als zwei Seiten derselben Sache. Aber er hatte damit die Welt verkannt; er hatte nicht damit gerechnet, daß seine Bereitschaft zur Unterordnung, zum Lebenseinsatz für den Auftrag mißbraucht werden könnte zum Bösen. Geschah dies, wurde die Ausübung des Berufes selbst fragwürdig, dann mußten alle sittlichen Grundbegriffe des Deutschen ins Wanken geraten. Es mußte sich herausstellen, daß eine entscheidende Grunderkenntnis dem Deutschen noch fehlte: die von der Notwendigkeit der freien, verantwortlichen Tat auch gegen Beruf und Auftrag. An ihre Stelle trat einerseits verantwortungslose Skrupellosigkeit, andererseits selbstquälerische Skrupelhaftigkeit, die nie zur Tat führte,
Zivilcourage aber kann nur aus der freien Verantwortlichkeit des freien Mannes erwachsen. Die Deutschen fangen erst heute an zu entdecken, was freie Verantwortung heißt.“

• "Böse"
  "seine Bereitschaft zur Unterordnung, zum Lebenseinsatz für den Auftrag mißbraucht werden könnte zum Bösen"
  Die Bereitschaft des Deutschen zur Unterordnung wird mißbraucht zum Bösen, zur Gier nach Machtmitteln für sich selbst und zum Ende der Freiheit für Machtmittellose. Ganz oben ohne Skrupel bzw. Gewissen, in der Mitte zwar mit etwas Skrupel bzw. Gewissen, aber zu wenig, denn immer noch untertänig. Ohne Zivilcourage.
• "Freiheit"
  "Zivilcourage aber kann nur aus der freien Verantwortlichkeit des freien Mannes erwachsen"
  Der erste Schritt ist die Selbstbefreiung aus dem Gefängnis der Machthaber. Der zweite Schritt ist die Befreiung der "Gefangenen" aus dem Gefängnis der Machthaber. Zivilcourage. Die Befreiung aller Gefangenen ist die Einführung der gerechten Freiheit. Ohne gerechte Verteilung von Machtmitteln gibt es keine gerechte Freiheit.
• Da die Deutschen nicht die Zivilcourage hatten, zumindest ihre Machthaber zu entmachten - von der Einführung gerechter Freiheit für alle ganz zu schweigen - haben die Alliierten letztlich die Städte flächig bombardiert, um die Untertänigkeits-"Moral" der Deutschen zu brechen.
  Winston Churchill am 14.7.1941 (IGdDR B2 S. 575): „Wir werden von nun an Deutschland in immer grösserem Maßstab mit Bomben belegen, Monat auf Monat, Jahr auf Jahr, bis das Naziregime entweder von uns ausgerottet ist, oder – besser noch – bis ihm das deutsche Volk selbst den Garaus macht.”
  Hätten die Deutschen Zivilcourage gehabt, hätten die Alliierten sich auf das Ausschalten des Militärs und der Machthaber konzentrieren können. Die Deutschen haben erst dann nicht mehr der Werbung und Propaganda ihrer Machthabern gehorcht, als der "Endsieg" nach der Invasion völlig unwahrscheinlich wahr. Durch die Untertänigkeit der Deutschen gegenüber den Machthabern sind 6,5 Millionen Deutsche und 55 Millionen Menschen gestorben.

2. Blick in die Gegenwart

Die heutigen Neoliberalen in erstens der FDP, zweitens der CDU ("Bürgerarbeit") und drittens in der SPD-Spitze ("Hartz IV") und Gewerkschaftsspitze denken immer noch faschistisch. Untertäniger skrupelloser Umgang mit Menschen. Die Nachfolger. Der skrupellose und mehr oder weniger untertänige Sieger soll nach deren Willen überleben, der Verlierer sterben. Dieses faschistische Denken impfen sie den Bürgern täglich noch effektiver als damals mehrere Stunden über die von ihnen kontrollierten Schulen und großen Medien ein.

3. Zukunft. Neoliberale Version

Vertreten von den reinen Kapitalisten in FDP-CDU, aber auch von SPD-Parteibossen und Gewerkschaftsbossen. Nicht immer in an den Worten erkennbar, aber an den Taten. Vertreten auch von fast allen Managern, Unternehmern und Großaktionären, denn diese wählen FDP oder CDU.

Klassensystem

1. Überhebliche skrupellose Machthaber
   Multimillionäre,
   Besitzer (oder Intendant) von Fernsehen und Presse,
   Mitglieder der Parlamente
2. 100% untertänige zukünftig, hochintelligente und hochleistungsfähige Roboter und PC als Soldaten und Arbeitnehmer
3. Externalitäten. Ohnmächtige untertänige Menschen (Sklaven, SIE) und Umwelt

4. Zukunft. Soziale Umweltschutz Version

Vertreten von Anti-Kapitalisten in der Basis von Linken, Grünen, SPD und Gewerkschaften.

Klassensystem

1. Klassenlose Gesellschaft (Gerechte Freiheit, Machtfairteilung). Umwelt
2. 100% untertänige zukünftig, hochintelligente und hochleistungsfähige Roboter und PC als arbeitende Klasse

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Mein Wahlprogramm

Als Start empfehle ich meinen Flyer im Wahlprogramm bei der Mössinger Wahl.

Als Zweites den Text unter "Wahlprogramm" bei der Mössinger Wahl.

Als Drittes folgende Vertiefung von zwei Aussagen im Mössinger Flyer und die Botschaft vom aktuellen Plakat.

In Anbetracht der bevorstehenden Zukunft :

Überprüfen Sie Ihre gewohnten untertänigen Verhaltensweisen und Denkweisen.

1. "Wir informieren uns gegenseitig, Sie entscheiden direktdemokratisch"

Vieles läuft in allen Gemeinden ganz im Sinne der Interessen der modernen Adeligen, auch wenn alles repräsentativ-demokratisch bestimmt wird. Z.B. bei Wahlen wie dieser oder der in Mössingen.

Wir treffen wie die Abgeordneten eine Entscheidung nach Wissen und Gewissen (sofern vorhanden) oder auf Anweisung von Mächtigen. Ob nun beim Einkauf oder beim Bürgerentscheid. Zu viele wissen nur das, was ihnen der moderne Geldadel und Politikadel über deren hohle Kaufwerbung der PR-Abteilung und deren sich mit der Werbung immer mehr vermischenden Nachrichten und die davon getrennten dpa-Agenturen des Geldadels sagt. Wissen und gesellschaftliche Visionen, die zum Wohle aller Bürger sind, aber zum Nachteil des modernen Adels, wird nicht über die großen Medien gesendet. Zensur. Das erinnert mehr an den Datenstrom aus der "Matrix" als an den Artikel 5 im Grundgesetz (siehe unten). Diese nur mit Propaganda des modernen Adels Desinformierten können mangels Wissen auch nur mangelhafte Entscheidungen treffen. Bei zu vielen Desinformierten sind so mangelhafte Entscheidungen schon Gewohnheit geworden. Einige Ältere sind kaum noch psychisch in der Lage, ihre Denkweisen neuen Informationen anzupassen. also frei zu denken und zu handeln. Hinter vorgehaltener Hand werden hier die älteren langsam aussterbenden CDU-Stammwähler genannt. Wenn die Desinformierten dann auch noch nur den Vertretern der nicht sozialen, im Sinne der Nächstenliebe nicht christlichen und den neoliberalen Parteien zuhören, dann haben diese Desinformierten sich selbst jede Möglichkeit genommen, Wissen und gesellschaftliche Visionen, die zum Wohle aller Bürger sind, zu hören und dementsprechend ihre untertänigen Denk- und Verhaltensgewohnheiten zu ändern.. Unveränderliche untertänige gewohnte Denkweisen und Verhaltensweisen garantieren den Machterhalt von Anführern, nicht nur in Diktaturen und Sekten, auch vom Geldadel und Politikadel in Deutschland.

Ein Satz nicht nur für die Gläubigen : Christus soll zu den Untertanen des damaligen Systems gesagt haben : "Denket um!"

Damit wir beim Einkauf, der Wahl und beim Bürgerentscheid eher weise Entscheidungen treffen, hilft folgende Gegenmaßnahme : "Wir informieren uns gegenseitig, Sie entscheiden direktdemokratisch" (Satz im Flyer). Der eine oder andere Bürger hat gelernt frei zu denken und zu handeln. Eine Verbesserung wäre demnach ein Rechtsanspruch auf ein Forum auf der Website jeder Gemeinde, bei dem jeder Bürger der Gemeinde unter seinem vollen Namen Beiträge schreiben darf. Diese Beiträge kann dann jeder andere Bürger der Gemeinde lesen. Die Bürger informieren sich gegenseitig ohne eine Zensur durch den modernen Adel. Ein Schritt hin zur Informationsfairteilung. Artikel 5 im Grundgesetz : "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung ... werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

Ergänzend sinnvoll wäre dann ein Rechtsanspruch auf einen Internetzugang auf Höhe der Zeit für alle Bürger der Gemeinde.

Die Presse wird weiterhin auf den ersten Seiten die druckfertigen dpa-Nachrichten von Nachrichtenagenturen des Geldadels drucken, anstatt investigativen Journalismus zu Machtfragen zu betreiben, aber im Lokal-Teil zukünftig vielleicht auch Zusammenfassungen aus diesem Forum der Bürger.

2. "mehr Fairteilung von Arbeit und Einkommen" und "Das Existenzminimum (braucht) jeder"

In faschistischen Systemen haben die von diesem System als "Untermenschen" Klassifizierten wegen den mächtigen "Übermenschen" und ihrer Machtgier immer begründete Existenzangst. Die mächtigen "Übermenschen" sind im Kapitalismus der NS-Zeit wie in dem von heute jeweils der Geldadel und der Politikadel.

Die einen schreiben sich wirtschaftliche Sicherheit auf ihre Fahnen, siehe die Wahl-Plakate der CDU bei der letzten Bundestagswahl. Tatsächlich fördern bekanntlich die Neoliberalen in CDU und FDP und die SPD unter Schröder die Existenzangst bei allen

• erstens durch höhere Staatsschulden im Ab der Blase (Geld, das vorher im Auf der Blase die kapitalistischen Spekulanten aufgrund lascher Gesetze kassiert haben - siehe dazu meine Vorstellungsrede zur Mössinger OB-Wahl),
• zweitens Vernichten von Arbeitsplätzen (Geldadel ersetzt Menschen durch PCs und Roboter - siehe dazu Websites von Die Grünen und Die Linke) und
• drittens mit menschenverachtenden, grundrechts- und menschenrechtsverletzenden Zwangsbilligarbeit-Sozialgesetzen und -Schulgesetzen für die Millionen unterbezahlten Vermögenslosen (siehe unten "ihre Taten") und Millionen von Schülern und Studenten. Geld oder Freiheit bzw. Menschenrechte. Vergleiche Vorlesung von Prof. Dr.rer.pol. Michael Wolf, siehe Pressemitteilung 2010-08-26. Der Politikadel dient dem Geldadel, was bei CDU-FDP bekannt ist, bei der SPD und ihrem Industrie-Alt-Kanzler Schröder weniger.

An ihren Taten sollt Ihr sie (die Machthaber) erkennen.

Am besten erkennt man sie an ihren Taten gegenüber den Schwächsten.

1. SGB-II-Betroffene

Sobald Sie im Wirtschaftskrieg alle Schlachten verloren haben und ganz unten angelangt sind und Antrag gemäß Sozialgesetzbuch (SGB) II auf Arbeitslosengeld oder Bürgergeld gestellt haben, nimmt FDP-CDU-SPD Ihnen Ihre Menschenrechte (Rang Bundesgesetz) und Ihre Grundrechte, die im höchsten deutschen Gesetz, dem Grundgesetz (GG) stehen. Entrechtung.

• SGB-II-Betroffene haben haben keine gleichen Rechte so wie alle anderen Bürger (Gleichheitsgrundrecht gemäß GG Art. 3). Denn darauf pfeifen in erster Linie die Spitze von SPD-CDU-FDP und der von diesen kontrollierte Rechtsstaat.
  
• "Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig" (gemäß GG Art 12). Da SGB-II-Betroffene wie nachfolgend ersichtlich vom Staat zur Arbeit gezwungen werden, werden sie damit wie Kriminelle behandelt.
  
• SGB-II-Betroffene haben keine Bewegungsfreiheit (Freizügigkeit gemäß GG Art 11 Abs. 1) im gesamten Bundesgebiet. Sie sind wie Kriminelle fast unter Hausarrest gestellt, jeden Tag außer sonntags müssen Sie nach zuhause. Für mehr als eine Fahrt pro Monat mit dem Bus fehlt den weit unter der Armutsgrenze lebenden SGB-II-Betroffenen sowieso das notwendige Geld. Der Zwang : Entzug des finanziellen Existenzminimums.
  
• SGB-II-Betroffene haben nicht "das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.“ (gemäß GG Art 12). Sie haben nicht das Recht Verträge (geschützte Vertragsautonomie gemäß GG Art. 2 Abs. 1) zu unterschreiben oder nicht. Denn ihnen wird ein Vertrag aufgezwungen (Anordnung einer EGV). SGB-II-Betroffene müssen jede Arbeit machen, zu denen diese von den Machthabern gezwungen werden. Es wurde eine arbeitslose Lehrerin gezwungen, in ihrer alten Schule zu putzen. Eine andere Frau wurde von modernen Arbeitsämtern sogar schon zur Prostitution gezwungen. Der Zwang : Entzug des finanziellen Existenzminimums.
  
• SGB-II-Betroffene haben nicht "das Recht, seine Meinung in Wort,
  Schrift und Bild (gemäß GG Art 5) frei zu äußern und zu verbreiten. Eine Zensur findet nicht statt“. SGB-II-Betroffene haben nicht die „Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses“ (gemäß GG Art. 4 Abs. 1).
  SGB-II-Betroffene müssen in einer schriftlichen Bewerbung oder einem Bewerbungsgespräch das schreiben bzw. sagen, was der Handlanger der Machthaber, der Fallmanager ihnen aufzwingt. Der Zwang : Entzug des finanziellen Existenzminimums.
  
• SGB-II-Betroffene haben nicht das „Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ gemäß (GG Art 2 Abs. 2). SGB-II-Betroffene werden durch Entrechtung, Armut und Desinformation auf Veranlassung der Machthaber aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Isolationsfolter ist sogar noch gesundheitsschädlicher als die Bestrafung Entrechtung, Armut und Desinformation.
  
• SGB-II-Betroffene leben nicht in Würde (gemäß GG Art 1 Abs 1).
  
• Ähnliches gilt für Leiharbeiter bei Leiharbeitsfirmen.
  
• Und jetzt, oder früher oder später trifft diese Ausgrenzung einen Ihrer Bekannten, Verwandten oder Sie selbst. Z.B. wenn die Roboter der Unternehmen oder ein Unfall oder eine Krankheit etc. Sie vom Arbeitsmarkt "wegpusten", d.h. Ihre Arbeitskraft wertlos geworden ist. Falls aktuell noch nicht, dann ist es dennoch kein Grund, es andere erleiden zu lassen.

Selbst einer aus dem Geldadel, der Gründer der DM-Drogeriemärkte, Götz Werner, nennt Hartz IV (bzw. Nachfolger Bürgerarbeit) im Interview mit der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” einen “offenem Strafvollzug”. Denn Hartz IV schränke die Grundrechte ebenso ein wie der offene Strafvollzug. “Hartz IV verstößt gegen mehrere Artikel im Grundgesetz: Zwangsarbeit ist verboten, die freie Berufswahl garantiert, ebenso Niederlassungs- und Wohnungsfreiheit”. Bei einer Haftstrafe für Kriminelle ist das jedoch verfassungsmäßig, bei einer Hilfe für Hilfsbedürftige jedoch nicht.

Fallmanager der modernen Arbeitsämter begehen im Auftrag der Regierungsparteien jedesmal, wenn sie SGB-II-Betroffene zu einer Arbeit zwingen mehrere Verbrechen.

• StGB § 132 Amtsanmaßung
  Nur ein Richter darf Kriminelle gemäß GG Art 12 zu einer Arbeit zwingen. Sonst niemand. Fallmanager tun genau das, haben jedoch weder die Befähigung zum Richteramt noch das Richteramt selbst inne.
  "Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."
• StGB § 233 Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft
  SGB-II-Betroffene sind ohne Einkommen hilflos. Fallmanager zwingen SGB-II-Betroffene zu Tätigkeiten weit unter dem Durchschnittslohn. Das ist Ausbeutung der Arbeitskraft.
  "(1) Wer eine andere Person unter Ausnutzung einer Zwangslage oder der Hilflosigkeit, die mit ihrem Aufenthalt in einem fremden Land verbunden ist, in Sklaverei, Leibeigenschaft oder Schuldknechtschaft oder zur Aufnahme oder Fortsetzung einer Beschäftigung bei ihm oder einem Dritten zu Arbeitsbedingungen, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen anderer Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer stehen, welche die gleiche oder eine vergleichbare Tätigkeit ausüben, bringt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Ebenso wird bestraft, wer eine Person unter einundzwanzig Jahren in Sklaverei, Leibeigenschaft oder Schuldknechtschaft oder zur Aufnahme oder Fortsetzung einer in Satz 1 bezeichneten Beschäftigung bringt.
  (2) Der Versuch ist strafbar."
• StGB § 240 Nötigung
  Fallmanager zwingen SGB-II-Betroffene mit dem empfindlichen Übel Entziehung des Existenzminimums zu Handlungen wie die Erledigung bestimmter angeordneter Arbeiten. Da Fallmanager Amtsträger sind, handelt es sich gemäß StGB um einen "besonders schweren Fall", siehe § 240 (4) 3.
  "(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
  (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist. (3) Der Versuch ist strafbar.
  (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
  1. eine andere Person zu einer sexuellen Handlung oder zur Eingehung der Ehe nötigt,
  2. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
  3. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

2. Schüler

• Schüler haben haben keine gleichen Rechte so wie alle anderen Bürger (Gleichheitsgrundrecht gemäß GG Art. 3). Denn darauf pfeifen in erster Linie die Spitze von SPD-CDU-FDP und der von diesen kontrollierte Rechtsstaat.
  
• "Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig" (gemäß GG Art 12). Da Schüler wie nachfolgend ersichtlich vom Staat zur Lern-Arbeit gezwungen werden, werden sie damit wie Kriminelle behandelt.
  
• Schüler haben keine Bewegungsfreiheit (Freizügigkeit gemäß GG Art 11 Abs. 1) im gesamten Bundesgebiet. Sie sind wie Kriminelle fast unter Hausarrest gestellt, jeden Tag außer sonntags (und eventuell samstags) müssen Sie in das Schulgebäude gehen. Der Zwang : Bußgelder für die Eltern und Abholung durch die Polizei.
  
• Schüler haben nicht "das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen“ (gemäß GG Art 12). Und auch nicht „das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt“ (gemäß GG Art 5). Die Lernziele und Lerninhalte gibt in den staatlich anerkannten Schulen der Lehrer vor. Die beruflichen oder auch privaten Lernwünsche der Schüler (und Lehrer) werden ignoriert. Schülern hat man die Freiheit entzogen, selbst zu entscheiden wann, wo, wie und was sie von wem lernen wollen. Ein Schüler darf nicht frei wählen, über die Quelle Internet mehr darüber zu lernen, mit welchen Machtmitteln die Machtmittelbesitzer wie Unternehmensbosse, Parteibosse und Medienbosse alle Bürger des Landes kontrollieren. Und was alle Bürger dagegen tun könnten. Der Zwang : Entzug guter Noten, die vielleicht später in gute große Banknoten umtauschbar sind.
  
• Schüler haben nicht "das Recht, seine Meinung in Wort,
  Schrift und Bild (gemäß GG Art 5) frei zu äußern und zu verbreiten. Eine Zensur findet nicht statt“. Schüler haben nicht die „Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses“ (gemäß GG Art. 4 Abs. 1).
  Schüler müssen das sagen und schreiben, was der Handlanger der Machthaber, der Lehrer ihnen aufzwingt. Der Zwang : Entzug guter Noten, die vielleicht später in gute große Banknoten umtauschbar sind.
  
• Schüler haben nicht das „Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ gemäß (GG Art 2 Abs. 2). Schüler werden durch Entrechtung, Lernarbeitsdruck, Desinformation und eventuell Armut auf Veranlassung der Machthaber gesundheitlich geschädigt und aus der Gesellschaft teilweise ausgegrenzt..
  
• Schüler leben nicht in Würde (gemäß GG Art 1 Abs 1).
  
• Und jetzt, oder früher oder später trifft diese Ausgrenzung einen Ihrer Bekannten oder Verwandten bzw. deren Kinder. Und Sie selbst haben es auch schon miterlebt. Kein Grund, es andere auch erleiden zu lassen.

Lehrer und Polizisten begehen im Auftrag der Politiker der Regierungsparteien jedesmal, wenn sie Schüler zu einer Lern-Arbeit zwingen ein Verbrechen.

• StGB § 132 Amtsanmaßung
  Nur ein Richter darf Kriminelle gemäß GG Art 12 zu einer Arbeit zwingen. Sonst niemand. Politiker und Lehrer tun genau das, haben jedoch weder die Befähigung zum Richteramt noch das Richteramt selbst inne.
  "Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Spekulanten-Geldadel-Förderung, Arbeitsplatzvernichtung, Lohndumping, Freiheitsentzug, Gesundheitsschädigung, Verdummung und Entrechtung, insgesamt Ohnmacht für die Bürger, sollte auf den Fahnen der oben Genannten stehen, das wäre ehrlich.

Angenommen, die Zeitungen würden auf den ersten paar Seiten nicht nur dpa-Nachrichten der Nachrichtenagenturen des Geldadels übernehmen, sondern Geld für journalistische Arbeit ausgeben, massiv auf diese Wahrheit hinweisen, großen öffentlichen Druck aufbauen und dabei vermutlich ihre hohen Einnahmen durch die Inserate der Unternehmensbesitzer und Zeitungskäufe von ein paar Neoliberalen verlieren. Und die Angestellten der PR-Arbeit würden in der Werbung massiv auf diese Wahrheit hinweisen, solange bis sie ihre Jobs verlieren. Würden Sie dann etwas gegen die faschistische Menschenverachtung unternehmen und sich für deutliche Verbesserungen wie Freiheit und Existenz-Sicherheit für alle engagieren?

Man kann die Macht des Geldadels und Informationsadels ignorieren, die des Politikadels und Militärs auch, nur im extremen Ernstfall nicht. Die Macht hat dann abgesehen vom Militär immer noch das gesamte Volk, nicht die kleine charakterschwache Elite.

Ein Satz nicht nur für die Gläubigen : Christus soll zu den Untertanen des damaligen Systems gesagt haben : "Denket um!"

Ein Leben in Freiheit und Existenz-Sicherheit, ohne Existenzangst, wie es für den Geldadel und Politikadel selbst selbstverständlich ist, gibt es für alle nur durch das Prinzip Machtfairteilung. Neben der obigen Informationsfairteilung, dem Bürgerentscheid als fairen Einfluß auf die Politik und den Menschenrechten als faire Verteilung von Rechten geht es hier um die Geldfairteilung :

• Recht auf bedingungsloses Grundeinkommen, wenn es in der Nähe vom Durchschnittseinkommen liegt,
• Recht auf Arbeit für Mindestlohn unter Beachtung der Menschenrechte, wenn es in der Nähe vom Durchschnittseinkommen liegt.

Beim BGE ist zu beachten, dass es bei zu geringer Höhe armutsverschärfend die Kluft zwischen Erwerbslosen und Arbeitnehmern vergrößert. Zu geringer Mindestlohn (aktuelle Sittenwidrigkeit) ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein der Existenzangst.

Erst wenn die Bürger Ihre untertänigen Denk- und Verhaltensgewohnheiten ändern können, und das obige BGE erst bei uns und dann global einführen, sind sie nicht mehr der finanziellen Macht des Geldadels und der Existenzangst ausgeliefert. Und können ein Leben in Freiheit und Würde führen. Selbstbestimmung und gerechte Mitbestimmung.

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Meine Person

Siehe Meine Person bei der Mössinger Wahl

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Die wenig objekive Presse und ihr Informationsmonopol

Siehe Objektivität und Informationsmonopol der Presse bei der Mössinger Wahl

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Mein Wahlkampf

1. Bundespolitik im Kommunalwahlkampf

Der Focus schreibt : "Auf Bundesebene könne man mit Phrasen werben, je kleiner die Ebene wird, desto konkreter sollten die Themen auf Wahlplakaten sein. In einem Kommunalwahlkampf müssten schon ortsbezogene Forderungen oder Projekte auf die Plakate."

Damit wird kommunalen Kandidaten geraten sich aus der Bundespolitik rauszuhalten. Prinzip Maulkorb. Das ist inakzeptabel. Da mein Konzept Machtfairteilung zwischen den Parteien steht, kann ich mir nicht einfach SPD, Linke oder Grüne auf meine Fahnen schreiben. Es bleibt mir nur, die bundespolitischen Forderungen zu den kommunalpolitischen zu ergänzen.

2. Der Satz im Flyer "Wir informieren uns gegenseitig, Sie entscheiden direktdemokratisch" war zwar für den Zeitpunkt nach der Wahl gedacht, aber er ist auch schon vor der Wahl von Bedeutung.

Es hat meinem Eindruck nach eher weniger zufällig bei der Mössinger OB-Wahl der Kandidat gewonnen,

• für den gemäß Leserbrief vom 1.7.10 zur Mössinger Wahl die örtliche CDU für ihn Informationen aus dem Rathaus besorgt hat und die Wahlplakate aufgehängt hat,
• der bei der Frage der Wahlkampffinanzierung etwas unsicher auf andere verwies. Das ist schon fast üblich bei CDU-nahen Kandidaten, die über die CDU (hier Innenministerium) für den Wahlkampf Geld vom Geldadel (Parteienspenden) erhalten,
• und der auch in - der von der Presse subjektiv vorgenommenen Auswahl von - Leserbriefen und Zeitungsartikeln am besten dargestellt worden ist. Im Fall von Zeitungsartikeln ist speziell auf die subjektive Auswahl von der Person des "Politologen" wie z.B. Hans-Georg Wehling und auf die subjektive Auswahl von Teilen seiner Aussagen hinzuweisen, mittels derer der Wunsch-Kandidat des Adels einen Tag vor der Wahl am besten dargestellt worden ist. Details siehe Meine Pressemitteilungen und Objektivität und Informationsmonopol der Presse. Informationsmonopolisten nutzen ihre Macht für Meinungsmache.

Parteien, die wie CDU-FDP dem Geldadel nahe stehen, und Informationsmonopolisten wie die Presse machen jeweils mit Hilfe von Geld vom Geldadel die Kandidaten. Im Fall der Wahlen zum US-Präsidenten weiß das wenigstens jeder. Viele werden das für normal halten, weil sie sich daran gewöhnt haben. Ich sehe hier Machtausübung des Adels, die der Demokratie schadet. Daran werde ich mich nie gewöhnen.

Noch gibt es keine Website der Stadt mit einem Internetforum für die Beiträge aller Bürger zur Wahl. Als Gegenpol zu den Darstellungen der adelnahen Parteien und Presse werde ich Ihre Hinweise zur Wahl auf verschiedene Art und Weise veröffentlichen. Ohne Angabe Ihres Namens oder - falls Sie dieses eindeutig ausdrücklich wünschen - mit Name. Siehe Kapitel Unterstützung.

Ansonsten siehe auch Mein Wahlkampf bei der Mössinger Wahl

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Pressemitteilungen zu dieser Wahl

Die einzelnen Pressemitteilungen dürfen als Ganzes veröffentlicht werden.

Pressemitteilung 2010-09-03 (Jubiläum Hartz IV-Protest Montagsdemo)

Ich unterstütze gemäß meinem Wahlprogramm Punkt 2 Arbeit den folgenden Aufruf zur Teilnahme am Protest gegen menschenverachtende, menschenrechtsverachtende und verfassungsbrechende Gesetze wie SPD-Grüne-"Hartz IV" und CDU-FDP-"Bürgerarbeit". Gesetze, die obendrein mitverantwortlich sind für die Verschlechterung der Löhne und der Arbeitsbedingungenauf breiter Front. Die Linke Tübingen ruft auf : "Also um 18.00 Café XXL Europaplatz Tübingen. Anschließend ab 19.00 Uhr Hockete am Holzmarkt, mit offenem Mikrofon Quiz zu Hartz und Reichtum sowie originelle Spiele wie z.B. Helenopolie und Hartzopolie."

 

Pressemitteilung 2010-08-26 (Hartz IV-Sozialpolitik und Bologna-Prozeß-Bildungspolitik)

Als Vertiefung vom Wahlprogramm Punkt 2 Arbeit. Der folgende Auszug aus einer Vorlesung und die anschließende Kurzfassung einer Zeitung zeigt die Parallelen zwischen dem Umgang mit Schülern und dem mit mehr oder weniger Erwerbslosen. Die Neoliberalen denken sich : "Und wenn die Schüler, Erwerbslosen und Leiharbeiter nicht freiwillig selbständig immer länger und härter schuften, um den Gewinn der Kapitalisten zu steigern, dann wird eben mit der Hungerpeitsche nachgeholfen."

Aus einer Vorlesung von Prof. Dr.rer.pol. Michael Wolf, Sozialwissenschaftler, Hochschullehrer für Sozialpolitik und Sozialplanung am Fachbereich Sozialwesen der Fachhochschule Koblenz.

I: Vorrede ...

II: Bildungs- und Sozialpolitik

In einer nach dem Prinzip kapitalistischer Warenproduktion organisierten Ökonomie ist die Sicherung der individuellen Existenz der Arbeitskraftbesitzer strukturell mit Lohnarbeit als dem normalen Modus der Arbeitskraftreproduktion verknüpft. Das heißt, in der Regel sind Arbeitskraftbesitzer gehalten, ihre Arbeitskraft auf einem eigens dafür vorgesehen Markt, dem Arbeitsmarkt, zu verkaufen, um über den Weg des Tausches Arbeitskraft gegen Lohn ihre Reproduktion sicherzustellen.

Mit Bezug auf diesen Hintergrund können Bildungs- und Sozialpolitik begriffen werden als politisch institutionalisierte Reaktion auf das für kapitalistisch-marktförmig verfaßte Gesellschaften stets prekäre Problem der gesellschaftlichen Verallgemeinerung des Lohnarbeitsverhältnisses. Dieses Problem hat zwei Seiten:

Zum einen geht es um die Herstellung der Warenförmigkeit der Arbeitskraft und um die Sicherstellung ihrer Austauschbarkeit, was im sozialwissenschaftlichen Jargon ›Kommodifizierung‹ genannt wird. Dies geschieht a) dadurch, daß Kenntnisse und Fertigkeiten (Stichwort ›Qualifikation‹) vermittelt werden, die auf den konkreten Arbeits- und Produktionsprozeß ausgerichtete sind. Und es erfolgt b) dadurch, daß jene individuellen Verhaltensdispositionen und Einstellungen (Stichwort ›Sozialisation‹) erzeugt werden, die die Arbeitskraftbesitzer zu ihrer sozialen Integration in das System der gesellschaftlichen Arbeit benötigen.

Zum anderen geht es um die Rücknahme der Warenförmigkeit, also den der Kommodifizierung entgegengesetzten Prozeß, kurz ›De-Kommodifizierung‹ genannt. Dieser zielt erstens darauf, die Marktgängigkeit von Arbeitskraft wegen vorübergehender Beschädigung (sprich Krankheit) oder wegen unzureichender Qualifikation wiederherzustellen beziehungsweise beständig aufrechtzuerhalten. Und er zielt zweitens darauf, dem Verkaufszwang von Arbeitskraft wegen zeitweiliger oder dauerhafter Entbehrlichkeit (sprich Arbeitslosigkeit beziehungsweise Alter) oder wegen anderweitigem gesellschaftlichen Bedarfs (sprich Aufzucht von Kindern) institutionelle Grenzen zu setzen.

Mit anderen Worten: Kommodifizierung und De-Kommodifizierung sind zwei Seiten ein und derselben Medaille und tragen gemeinsam zur Bewältigung des Problems der Konstitution und kontinuierlichen Reproduktion des Lohnarbeitsverhältnisses bei, und zwar indem sie einerseits die marktförmige Verausgabung von Arbeitskraft ermöglichen und erzwingen und andererseits selektiv Dispens vom Verkaufszwang erteilen. Da dies jeweils mit Mitteln und in Formen und Ausmaßen geschieht, die dem Wandel der politisch-ökonomischen Rahmenbedingungen geschuldet sind, bedeutet dies, daß sich Bildungs- und Sozialpolitik in Wellen bewegen a) der Ermöglichung beziehungsweise Erzwingung des Tausches Arbeitskraft gegen Lohn (sprich Kommodifizierung), b) der zeitweiligen Aussetzung des Tausches Arbeitskraft gegen Lohn (sprich De-Kommodifizierung) und schließlich c) der Rückkehr zur Erzwingung (sprich Re-Kommodifizierung) des Tausches Arbeitskraft gegen Lohn.

 

III: Vom Welfare State zum Workfare State

Unter diesen Bedingungen von Massenproduktion und
-konsumtion entwickelte sich eine spezifische Regulationsweise beziehungsweise Form des Staates heraus, der unter dem Etikett ›keynesianischer Welfare State‹ von sich reden machte und dessen wesentlichen Merkmale insbesondere die folgenden sind:

• hohes Wirtschaftswachstum,
• nationalstaatlich relativ geschlossener und regulierter Finanzsektor,
• stetige Steigerung des Reallohneinkommens,
• Existenz starker Gewerkschaften,
• Etablierung korporatistischer Arrangements zwischen Staat, Kapital und Arbeit, insbesondere zur Begrenzung von Lohnkämpfen im Hinblick auf die Sicherung von Vollbeschäftigung,
• staatliche Sicherstellung von Vollbeschäftigung durch Umverteilung zugunsten der Nachfrageseite zum Zwecke der Anregung der Massenkaufkraft,
• kontinuierliche Erweiterung von wohlfahrtsstaatlichen Sicherungs- und Unterstützungssystemen,
• fortschreitende De-Kommodifizierung der Ware Arbeitskraft durch eine zunehmende Institutionalisierung sozialer Bürgerrechte,
• mit Nachdruck betriebener Ausbau der Beschäftigung im öffentlichen Dienst.

Die krisenhafte Zuspitzung der ökonomischen und politischen Widersprüche des fordistischen Akkumulationsregimes bündelte sich in einem Syndrom aus einer anhaltenden ökonomischen Wachstumsschwäche mit hoher Massenarbeitslosigkeit, einem deutlichen Legitimationsschwund des politischen Systems und einer mit sozialen Ausgrenzungsprozessen einhergehenden Vertiefung sozialer Ungleichheiten. Dies hatte zur Folge, daß sich der enge Zusammenhang von Akkumulation, Wohlfahrtsstaat und Massenkonsumtion,
der das ›goldene Zeitalter‹ des Fordismus kennzeichnete, zunehmend auflöste. Dies wiederum führte in weiten Kreisen von Politik und Sozialwissenschaft zu der Einsicht, daß eine Restrukturierung des Verhältnisses von Akkumulationsregime und Regulationsweise erforderlich
war, wenn die Voraussetzungen geschaffen werden sollten für einen erneuten langfristigen ökonomischen Aufschwung.

Vor diesem Hintergrund erwuchs das Projekt der neoliberalen Rekonstruktion der Gesellschaft, dessen Konturen in den 1980/90er Jahren immer deutlicher wurden und das sich im öffentlichen Diskurs erfolgreich präsentierte als ein aus der Logik der kapitalistischen Entwicklungsdynamik resultierender unabwendbarer ›Sachzwang‹. Der von den neoliberalen Apologeten als ›Lösung‹ propagierte Vergesellschaftungsmodus unterscheidet sich in zentralen Punkten von dem an seine Grenzen geratenen fordistischen
Modell der Vergesellschaftung. In ökonomischer Hinsicht besteht die ›Lösung‹ hinsichtlich des Akkumulationsregimes in einer enorm flexibilisierten und spezialisierten Produktion von Massenkonsumgütern durch sowohl hochqualifizierte Arbeitskräfte in den
Kernbereichen als auch geringqualifizierte Arbeitskräfte in den Randbereichen der Produktion. Hierdurch wird einerseits die Möglichkeit eröffnet zur schnellen Anpassung an sich verändernde Konsumentenmärkte und andererseits die Voraussetzung geschaffen für eine in Teilbereichen steigende konsumtive Nachfrage. Dieser Restrukturierungsprozeß vollzieht sich im Kontext der ›Globalisierung‹ genannten Internationalisierung von Produktion und Finanzmärkten auf der Basis sukzessiv deregulierter und liberalisierter Waren-, Dienstleistungs-, Finanz- und Kapitalmärkte.

Ergebnis dieser weltweiten Entgrenzung der Wirtschaftsräume ist, daß der noch immer als Nationalstaat verfaßte und damit nach innen gerichtete Wohlfahrtsstaat gezwungen wird, sich in einen Staat umzuwandeln, dessen
vorrangige Aufgabe darin besteht, den inter- und transnational operierenden Unternehmen durch Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen, sprich ›Standortpolitik‹, günstige Verwertungsvoraussetzungen zu schaffen. Und das heißt, dem global immer flexibler agierenden Kapital das zu bieten, was es sucht: niedrige Steuern, Sozialabgaben und Löhne. Will man den neoliberalen Marktfundamentalisten Glauben schenken, so stellt in der globalisierten Standortkonkurrenz der Nationalstaaten der Staat alter Prägung, insbesondere wegen seiner wohlfahrtsstaatlichen Sicherungs- und Unterstützungssysteme, einen
kostspieligen Wettbewerbsnachteil dar. Aus diesem Grunde werden die »Evangelisten des Marktes« (Dixon 2000) nicht müde, unter dem Zeichen der Globalisierung einen Staat zu fordern, der sich aus der Sphäre der Ökonomie vor allem als regulierender und intervenierender
Staat zurückzuziehen und sich auf die Gewährleistung optimaler Verwertungsbedingungen zu beschränken habe. Konkret heißt dies, Märkte zu deregulieren, öffentliche Leistungen und Funktionen zu privatisieren, wohlfahrtsstaatliche Ausgaben zu senken und individuelle Rechtsansprüche zu beschneiden, um nur einige der angepriesenen politischtherapeutischen Antidots zu nennen.

Unter diesen Bedingungen bildete sich in den letzten Jahren eine neue Regulationsweise beziehungsweise Form des Staates heraus, der im
sozialwissenschaftlichen Diskurs unter dem Kürzel »nationaler Wettbewerbsstaat« (Hirsch 1998) beziehungsweise »schumpeterianischer Workfare State« (Jessop 1994) analysiert
wird. Kennzeichnend für diese neue Form des Staates sind folgende Merkmale:
• schwaches bis mittleres Wirtschaftswachstum,
• deregulierte und globalisierte, das heißt nationalstaatlich entgrenzte Finanzmärkte,
• real sinkende Masseneinkommen,
• Existenz geschwächter Gewerkschaften,
• teilweise politische Ausgrenzung der Gewerkschaften und deren Stilisierung zu Sündenböcken für die miserable Wirtschafts- und Beschäftigungslage,
• Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und Prekarisierung der Lohnarbeitsverhältnisse,
• fortschreitender Abbau von wohlfahrtsstaatlichen Sicherungs- und Unterstützungssystemen,
• verstärkte (Re-)Kommodifizierung der Ware Arbeitskraft durch Aushöhlung sozialer Bürgerrechte,
• Verschlankung des Staates durch Reorganisations- und Privatisierungs- beziehungsweise Vermarktlichungsmaßnahmen.

...

IV: Ökonomisierung des Sozialen
Zentral mit Blick auf das von mir hier behandelte Thema ist festzuhalten, daß die ›Logik‹ des Neoliberalismus darauf hinausläuft, erstens den Markt als universales Modell der Vergesellschaftung einzurichten und zweitens den Wettbewerbsmechanismus zu verallgemeinern. Begreift man den Neoliberalismus als die ›reine Form‹ des Kapitalismus im Zeitalter
der Globalisierung, dann zeigen sich deutlich Unterschiede sowohl zum Frühliberalismus des 18. und 19. Jahrhunderts als auch zum deutschen Ordoliberalismus des 20. Jahrhunderts, die sich insbesondere in einer Neudefinition des Verhältnisses von Staat und Ökonomie
Ausdruck verschaffen. Gemeinsam ist diesen Liberalismen allerdings ihre negative Stoßrichtung gegen ein Zuviel-Staat und gegen ein Zuviel-Regieren. Deswegen gelten ihnen denn auch staatliche Eingriffe in den Markt als verantwortlich für ökonomische Fehlentwicklungen.
Was den Neoliberalismus im Vergleich zu anderen Liberalismen auszeichnet, ist die Ausweitung und Radikalisierung der Wettbewerbslogik zu einem allgemeinem Beschreibungsmodell
menschlichen Handelns. Hierdurch werden nunmehr auch jene Lebensbereiche zum Gegenstand des Ökonomischen, die traditionell nicht der Sphäre der Ökonomie zugerechnet werden.

Aus diesem Grund wird der Neoliberalismus auch zurecht bezichtigt, einen »ökonomischen Imperialismus« (Becker) zu betreiben. Schauen wir uns an, was darunter zu verstehen ist In der ökonomischen Theorie des Neoliberalismus wird der Mensch modelliert als ein rational handelnder homo oeconomicus, dessen Sinnen und Trachten alleinig darauf ausgerichtet ist, die eigenen Handlungen an Kosten-Nutzen-Kalkülen auszurichten. Alles menschliche Handeln stellt demnach eine Wahl dar zwischen mehr oder minder attraktiv empfundenen Alternativen, die alle ihren Preis haben, wenn auch nicht unbedingt ausdrückbar
in Geld. So etwa die Entscheidung für oder gegen eine Ehe, für oder gegen Kinder, für oder gegen Weiterbildung, für oder gegen gesunde Ernährung und so weiter und so fort. Das heißt, die eine Sache zu tun oder zu haben, bedeutet, auf eine andere zu verzichten. Folglich bestehen die Kosten einer jeden Handlung in der besten Alternative, auf die man verzichtet, indem man sich für die andere Alternative entscheidet. Die moralische Implikation
dieser Denkweise ist, daß den handelnden Subjekten ihre Entscheidungen als eigenverantwortliche nach dem Motto »Selbst daran schuld!« zugeschrieben werden können: Wer Opfer eines Verbrechens wird, hätte sich um seine Sicherheit mehr kümmern sollen; wer krank wird, hat sich nicht genug um seine Gesundheit gesorgt; wer nach dem Studium keine Stelle findet, der hat dann wohl die falsche Studienwahl getroffen.
Wichtig in dem Zusammenhang mit der Entgrenzung des Ökonomischen ist noch ein weiterer Aspekt, der die neoliberale »Kunst des Regierens« (Foucault 2000; 2006a; 2006b), sprich »Gouvernementalität« (ebd.), anbelangt. Wenn die handelnden Subjekte, so wie es die Grundannahme der ökonomischen Theorie des Neoliberalismus formuliert, stets ihren
Nutzen zu maximieren suchen, dann kann man deren Handlungen steuern, indem man über die Steigerung oder Senkung der Kosten der Handlungen das Kosten-Nutzen-Kalkül verändert. Aus einer gouvernementalen Perspektive bedeutet dies, daß der homo oeconomicus des Neoliberalismus ein Subjekt darstellt, das sich nicht nur unentwegt entscheidet,
sondern das auch in eminenter Weise regierbar ist. Und eben dies versucht das politische Projekt des Neoliberalismus sich zu eigen zu machen, indem es die Subjekte anhält, sich als Unternehmer ihrer selbst zu begreifen und alle ihre Handlungen als Investition in das eigene ›Humankapital‹ zu betrachten.

 

V: Subjektivierungsform »Unternehmerisches Selbst«
In der sozialwissenschaftlichen, aber auch in der politisch-programmatischen Diskussion werden im Leitbild des »Arbeitskraftunternehmers« spezifische Anforderungen an die Subjektivität
des Arbeitskraftbesitzers gebündelt, die in der Figur des »unternehmerischen Selbst« ihren Höhepunkt finden. Diese Subjektivierungsfigur verdichtet sowohl ein höchst wirkungsmächtiges normatives Menschenbild wie auch eine Vielzahl von Selbst- und
Sozialtechnologien, deren gemeinsamer Kern in der Ausrichtung der gesamten Lebensführung am Verhaltensmodell der Entrepreneurship, sprich des Unternehmertums, besteht.
Mit dem Rückgriff auf den Unternehmergeist, der in vielfältige gouvernementale Programme eingebettet ist, werden die Subjekte aufgefordert, ihr eigenes Handeln so auszurichten, daß es dem Typus des Unternehmers möglichst nahekommt. Damit werden unterschiedliche Verhaltensdispositionen angesprochen: das unablässige Suchen und findige Nutzen von Gewinnchancen, das Aufspüren und kämpferische Durchsetzen von Neuerungen und die Bereitschaft für die Übernahme von Risiken und das Handeln unter Ungewißheit. Konkret heißt dies: Angetrieben vom Mechanismus der Konkurrenz, hat das »unternehmerische Selbst« sowohl ein kalkulierender Betriebswirt des eigenen Lebens zu sein als auch ein Motivationsexperte, der unablässig danach strebt, aus sich Höchstleistungen herauszukitzeln und Ideenfeuerwerke zu produzieren. Und da jedes »unternehmerische
Selbst« nur für einen Augenblick seine Position im Wettbewerbskampf und in Relation zu seinen Konkurrenten behaupten kann, darf es sich bei Strafe seines Untergangs niemals auf dem einmal Erreichten ausruhen. Ein beliebter Spruch unter sogenannten Ich-AGs
beschreibt diesen Sachverhalt sehr treffend: Selbständige heißen so, weil sie erstens selbst und zweitens ständig arbeiten. Mit der Vorstellung des »unternehmerischen Selbst« als normatives Modell individueller
Lebensführung, wie es die Apologeten der neoliberalen Umgestaltung der Gesellschaft propagieren, wird der Wahlspruch der Aufklärung geradezu von den Füßen auf den sozialdarwinistischen Kopf gestellt, wie Masschelein/Simons mit ihrer Neuformulierung von Kants
»Sapere aude!« (Kant 1988: 53) eindringlich zeigen: »Unternehmerisch sein ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unproduktivität. Unproduktivität ist das Unvermögen, sich seines menschlichen Kapitals ohne Leitung eines anderen zu bedienen.
Selbstverschuldet ist diese Unproduktivität, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel an Humankapital, sondern am Mangel an Entschlossenheit und Mut liegt, sich seines Humankapitals ohne Leitung eines anderen zu bedienen.« Also: »›Wage es, das Selbst zu mobilisieren!‹ ›Habe den Mut, dich deines eigenen Kapitals zu bedienen!‹« (Masschelein/ Simons 2005: 84f.)

 

VI: Reformen aus einem Geist
Lassen Sie mich bitte kurz den bisherigen Gang der Argumentation resümieren:

• Im ersten Schritt habe ich dargelegt, daß Bildungs- und Sozialpolitik konstitutiv mit dem Lohnarbeitsverhältnis verbunden sind, weil erst durch deren Maßnahmen die menschliche Arbeitskraft zur Ware wird und der Besitzer von Arbeitskraft zum Lohnarbeiter.
• Im zweiten Schritt habe ich aufgezeigt, daß mit dem Erschöpfen des fordistischen Vergesellschaftungsmodus der Wohlfahrtsstaat zunehmend unter Druck geriet und in Richtung Workfare State restrukturiert wurde, weil er gedeutet wurde als Haupthindernis in der internationalen Konkurrenz um Standortvorteile.
• Im dritten Schritt bin ich auf die Bedeutsamkeit des Neoliberalismus für den
  beschriebenen Formwandel des Staates eingegangen und habe dabei herausgestellt, daß diese Bedeutsamkeit im staatlich vorangetriebenen Ausgreifen der Markt- und Wettbewerbsmechanismen auf alle sozialen Beziehungen besteht, einschließlich der Beziehung des einzelnen Subjekts zu sich selbst. Damit ist gewissermaßen der hintergrundinformatorische Bogen gespannt, um sich der Gemeinsamkeiten von ›Bologna-Prozeß‹ und Hartz IV zuwenden zu können.
  

Ich möchte hierbei zwischen drei Ebenen unterscheiden: zwischen

• der Ebene der Gesellschaft (1),
• der Ebene der Organisation (2) und
• der Ebene der Subjekte (3).

Ad 1) Mit Bezug auf die Ebene von Gesellschaft vermag ich vor dem Hintergrund des bisher Gesagten kaum mehr, als ergänzend auf ein paar Gemeinplätze hinzuweisen. So wäre zu allererst ganz allgemein zu nennen, daß der ›Bologna-Prozeß‹ und Hartz IV eine spezifische Form der Anpassung an den Prozeß der Globalisierung darstellen, in dem qualifizierte
Arbeitskräfte und das Thema ›Bildung‹, genauer gesagt ›Beschäftigungsfähigkeit‹, neudeutsch auch ›employability‹ genannt, für die Nationalstaaten wesentliche Faktoren im inter- und transnationalen Standortwettbewerb sind. Dies zeigt sich unverhohlen, wirft man
einen Blick auf die »Lissabon-Strategie« aus dem Jahr 2000. Mit dieser Strategie haben sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union das Ziel gesetzt, diese zum »wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt« zu machen, indem Prozesse der Entrepreneurialisierung von (Erwerbs-)Arbeit be- und gefördert werden. Hierzu eignet sich in besonderer Weise der Bereich der Bildungs- und Sozialpolitik, da beide, ich habe es vorhin erwähnt, mit der Herstellung der Warenförmigkeit von Arbeitskraft befaßt sind. Insofern bildet das Jahr 2010 auch nicht zufällig die gemeinsame Zielmarke der europäischen und deutschen Reformprogramme, die uns unter den Stichworten »Bologna
2010« und »Agenda 2010« bekannt sind und mit denen auf der Grundlage der ökonomischen Theorie des Neoliberalismus das gesamte soziale Leben so gesteuert und staatlich organisiert werden soll, daß jeder Arbeitskraftbesitzer sich mit seinen Potentialen möglichst freiwillig und reibungslos in den auf Ausbeutung beruhenden kapitalistischen
Prozeß der Mehrwert- und Reichtumsproduktion einbringt. Und dies heißt, das Selbst als menschliche Ressource zu begreifen, unternehmerisch zu erschließen, zu mobilisieren und zu rationalisieren.

 

Ad 2) Wenn die Logik der Ökonomie zur alles bestimmenden Rationalität der Gesellschaft wird, werden selbstverständlich auch die staatlichen Apparate entsprechenden strukturellen Veränderungen unterworfen und den politischen Programmatiken und Programmen angepaßt. Soll heißen, daß die veränderte gouvernementale Art des Regierens darauf zielt,
auch die mit der Bildungs- und Sozialpolitik befaßten Organisationen so umzugestalten, daß deren Wettbewerbsfähigkeit, Effektivität und Effizienz durch eine Vermarktlichung oder auch Verbetriebswirtschaftlichung nach innen wie nach außen gesteigert wird. Dies ist sowohl an
den Hochschulen wie auch bei der Arbeitsverwaltung, sprich an der Bundesagentur für Arbeit und deren nachgeordneten Organisationen, zu beobachten.

Werfen wir zuerst einen Blick auf die Hochschule, die nach dem Willen ihrer Erneuerer in ausdrücklicher Opposition zum traditionellen Humboldtschen Typus nach dem Vorbild eines
privatwirtschaftlich organisierten und marktförmig operierenden Dienstleistungsunternehmens reorganisiert werden soll, das seine Produkte, nämlich Forschungsleistungen sowie Aus- und Weiterbildung von Studierenden, auf einem Wissenschafts›markt‹ an eine
kaufkräftige Nachfrage absetzen muß. Ergebnis dieser Vermarktlichung der Hochschule ist nicht, wie so oft von deren Protagonisten und Profiteuren behauptet, eine Vergrößerung der Autonomie der Hochschule durch deren Loslösung von staatlicher Gängelei, sondern vielmehr
ihre Heteronomisierung, also ihre Fremdbestimmung vermittels ihrer Unterwerfung durch sogenannte ›Rankings‹ unter die Logik eines marktförmigen Wettbewerbs, der, wie sollte es anders sein, sich auch nach innen auf die Hochschule überträgt, und zwar in dreierlei Weise:

• erstens inhaltlich als fachidiotisierende Schmalspurausbildung ohne Freiräume für Erfahrung, Kreativität und Reflexivität, so daß vom Menschenrecht auf Bildung nicht mehr übrig bleibt als der Studierenden Qualifizierungspflicht zur Ausrichtung ihres Studiums an den Anforderungen des Arbeitsmarkts einerseits und deren lebenslänglichen Weiterbildungspflicht andererseits
• zweitens studienorganisatorisch als Aushöhlung und Verschulung des Studiums, bei der die Studierenden unter der faktischen Vorenthaltung der Erfahrung einer freien, akademischen, wissenschaftlich orientierten Diskussion nicht hinausgelangen über die mechanische
Aneignung und Reproduktion von Wissen, wovon die »inszenierte Idiotisierung« (Narr 2004) in Form der Modularisierung der Studiengänge beredtes Zeugnis ablegt; und
• schließlich drittens arbeitsorganisatorisch als verschärfte Konkurrenz zwischen Fachbereichen, Studiengängen und auch den Lehrenden einerseits und der Etablierung autokratischer Verwaltungs-
oder, neudeutsch formuliert, Managementstrukturen andererseits, so daß die grundgesetzlich geschützte Wissenschaftsfreiheit immer weniger der Selbstbestimmung der Lehrenden und Lernenden anvertraut wird, womit die akademische Selbstverwaltung zur Leerformel degeneriert.

Vergleichbares findet sich auch bei Arbeitsveraltung, also der Bundesagentur für Arbeit beziehungsweise den ARGEn, die mit der Umsetzung des SGB II, umgangssprachlich auch Hartz IV genannt, betraut sind und entsprechend den Empfehlungen der Hartz-Kommission
umgebaut wurden zu modernen, wettbewerbsorientierten Dienstleistungsunternehmen am Arbeitsmarkt. Und zwar mit all jenen aus der Betriebswirtschaftslehre stammenden und bekannten
Instrumenten und Verfahren zur erhofften Steigerung der Effektivität und Effizienz:
durch den Abschluß von Zielvereinbarungen, die Umstellung von Input- auf Outputorientierung, die Einführung von Controlling- und Berichtssystemen, Fremd- und Selbstevaluationen,
Rankings beziehungsweise Benchmarkings, den Abbau staatlicher Zuständigkeiten und deren Ersetzung durch private Anbieter oder Agenturen (bei den ARGEn zum Beispiel Personalserviceagenturen, bei den Hochschulen Akkreditierungsagenturen). Und selbstverständlich
gehört hierzu auch, wie könnte es anders sein, die definitorische Umwandlung der hilfebedürftigen Arbeitslosen (beziehungsweise der Studierenden) in ›Kunden‹, womit eine weitere marktwirtschaftliche Basisideologie in solche Bereiche personenbezogener
Dienstleistungen Einzug hält, die einer Kommerzialisierung im Grunde nicht oder nur in einem äußerst begrenzten Maße zugänglich sind. Und zwar aus dem ganz einfachen Grund, weil es ihnen in der Regel an der elementaren Voraussetzung des Kundenstatus von Teilnehmern am realen Wirtschaftsgeschehen mangelt: der Verfügung über Zahlungsfähigkeit, sprich Geld.

 

Ad 3) Ich will auf die Dümmlichkeit der Rede von der Kundenorientierung in der Bildungsund Sozialpolitik an dieser Stelle nicht weiter eingehen, sondern die Kundenmetaphorik lediglich zum Anlaß nehmen, um nun von der Ebene der Organisation auf die der Subjekte
zu wechseln. Wenn vorhin von mir darauf hingewiesen wurde, daß in der ökonomischen Theorie des Neoliberalismus der Mensch modelliert werde als ein rational handelnder homo oeconomicus, so ist es nur konsequent, auch Studierende und hilfebedürftige Arbeitslose als
Kunden (sprich Nachfrager) oder Unternehmer (sprich Anbieter) zu beschreiben, je nachdem, auf welcher Seite welchen Marktes sie agieren. Allerdings ist das zugrundegelegte Menschenbild ein ›halbiertes‹, weil das politische Projekt des Neoliberalismus darauf zielt,
eine soziale Realität herzustellen, die es in seiner Theorie zugleich als existierend voraussetzt. Oder anders formuliert: Auf der Seite der Theorie, besser sollte man sagen der Ideologie, existiert ein Menschenbild, das keine reale Entsprechung auf der Seite der Empirie hat beziehungsweise nur in Form einer Negation. Dies wäre nicht weiter von Übel, wenn nicht die Theorie zu einer materiellen Gewalt sich ausgewachsen hätte, der die
Subjekte, also hier die Studierenden und Hartz-IV-Betroffenen, im Namen der Freiheit, jedoch nicht der eigenen, sondern der des Marktes, nun bedingungslos unterworfen werden. Um es konkret zu machen: An dem Handeln der neoliberalen Protagonisten in der Bildungs-
und Sozialpolitik offenbart sich in aller Klarheit, welches Bild sie von den Studierenden und den Hartz-IV-Betroffenen haben. So wird den Studierenden prinzipiell unterstellt, sie seien Bummelstudenten und insofern studierunwillig, sie seien relativ wenig wißbegierig
sowie desorientiert und überfordert. Den Hartz-IV-Betroffenen hält man vor, sie seien arbeitsscheu und suchten sich deswegen überhaupt keine Arbeit. Das einzige, worauf sie sich verstünden, sei, den Wohlfahrtsstaat auszubeuten, das heißt, Leistungen in Anspruch
zu nehmen, die ihnen im Grunde nicht zustünden, da sie arbeiten könnten, wenn sie denn nur wollten. Daraus folgt: Die maßgeblichen Akteure sowohl im ›Bologna-Prozeß‹ als auch bei Hartz IV rechnen bei den Betroffenen mit dem Schlimmsten – und setzen deswegen
mehr auf Kontrolle und Zwang statt auf Anreize und Angebote. Infolgedessen entlarvt sich auch der Handlungsgrundsatz des »Fördern und Fordern«, der das Hauptkennzeichen des »aktivierenden Sozialstaats« darstellt, als pure Ideologie. Der totalitäre Zugriff auf die menschliche Subjektivität erfolgt allerdings auf sehr subtile Weise, indem die Betroffenen einerseits über die Zuschreibung von Eigenverantwortung als
autonome Subjekte angerufen werden, während man sie andererseits zugleich in spezifische Kontroll- und Sicherungsstrategieneinbindet, damit die abverlangte ›Autonomie‹ nicht aus dem Ruder läuft. So zielt zum Beispiel, bei den Studierenden, die Verkürzung und Straffung der Studienzeiten, die Vervielfachung und Verstetigung von Prüfungen, die Einführung von Studiengebühren oder das Ausloben von Studienpreisen auf die Herstellung einer spezifischen Haltung, nämlich einer kalkulierenden Denkungsart, die dem Habitus der Selbstvermarktung entspringt. Die Studierenden sollen sich mithin als unternehmerische Subjekte, als »Arbeitskraftunternehmer«, verstehen lernen, die sich selbst, also ›autonom‹, verwalten und managen. Hierbei sind sie aufgefordert, den Kauf von Bildungsgütern als Investition in sich selbst zu begreifen und immer größere Lernanstrengungen zu erbringen,
um die Verwertungsbedingungen ihres eigenen ›Humankapitals‹ zu erhöhen. Kurz: Sie sollen freiwillig einwilligen in die Kommodifizierung nicht nur ihrer Arbeitskraft, sondern aller Dimensionen ihrer Biographie unter dem Gesichtspunkt der optimalen Verwertbarkeit und sollen so ihre eigene Subjektivierung zum »unternehmerischen Selbst« und ihre Unterwerfung unter die Bedingungen kapitalistisch-marktwirtschaftlicher Rationalität und die Erfordernisse politischer Machterhaltung betreiben.
Da die Anhänger des Marktradikalismus jedoch selbst Zweifel zu haben scheinen an der Wirksamkeit ihrer moralischen Einflußnahme auf den Willen und das Verhalten der Studierenden und Arbeitslosen, flankieren sie ihre auf ›Autonomie‹ abstellenden Programme mit Zwangsprogrammen. Denn wer es an der geforderten Eigeninitiative, Anpassungsfähigkeit,
Mobilität und Flexibilität fehlen läßt, der zeigt, aus Sicht der neoliberalen Eiferer, objektiv seine Unfähigkeit, ein freies und rational-kalkulierendes unternehmerisches Subjekt zu sein, das sich gegenüber sich selbst und der Gesellschaft ökonomisch und moralisch verantwortungsbewußt verhält. Doch dem wird staatlicherseits abzuhelfen versucht durch
eine konsequente Beachtung der asymmetrisch ausgestalteten Maxime des »Fördern und Fordern«. Dies zeigt sich am klarsten wohl bei Hartz IV, das gewissermaßen das Kleingedruckte zur Bildungspolitik enthält. Auf der Grundlage dieser Maxime wird den Betroffenen nämlich durch Zwang auferlegt, ›autonom‹ zu sein, aber selbstredend nur in den Grenzen,
die ihnen durch die staatlichen Vorgaben gesetzt sind.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!"

Quelle Kritiknetz

 

"Was haben ›Bologna-Prozeß‹ und Hartz IV gemein? ›Bologna-Prozeß‹ und Hartz-IV-Arbeitsmarktreform stimmen nicht nur in ihrem Ziel überein, sondern auch in ihren auf Kontrolle und Zwang setzenden Methoden. ... Jeder Arbeitskraftbesitzer soll seine Unterwerfung unter die Bedingungen kapitalistisch-marktwirtschaftlicher Rationalität und die Erfordernisse politischer Machterhaltung selbst betreiben. Hierbei erfolgt der Versuch des totalitären Zugriffs auf die menschliche Subjektivität." schrieb NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung über die folgende Vorlesung.

Pressemitteilung 2010-08-01 (Anregung zur Wahlkampfmitgestaltung)

FDP-CDU-nahe Bürgermeisterkandidaten und ihre teuren Prestigevorhaben zu Lasten von Umwelt und Soziales werden mit der Macht des Geldes von Unternehmen medial in Szene gesetzt, vergleiche US-Präsidentschaftswahl. Wie könnten Sie als rot-rot-grün-Wähler - z.B. in Dettenhausen - zusammen mitwirken, soziale und Umwelt-Themen vor Ort in Szene zu setzen?

 

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Wahlveranstaltungen zur Vorstellung der zugelassenen Bewerber

Drei der folgenden Veranstalter belegen die Bedeutung der drei Begriffe Politikadel, Informationsadel und Geldadel, wobei alleine die Stadt Dettenhausen rechtlich zur Neutralität gegenüber den Bewerbern verpflichtet ist.

• Vorstellung der Gemeinde Dettenhausen
  22. Okt. 2010 in der Schönbuchhalle in Dettenhausen
• Vorstellung der IHK
  (noch nicht bekannt)
• Vorstellung der Zeitungen
  (noch nicht bekannt)

Wahlabend

• Gemeinde Dettenhausen
  (noch nicht bekannt)

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Ihre Fragen

Ihre Fragen können Sie mir gerne per Email oder telefonisch stellen. Hier finden Sie die Kontaktdaten.

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Unterstützung

Über Unterstützung jeder Art würde ich mich freuen.

• Sie können mir Informationen zur Wahl schicken.
• Sie können eine Botschaft an die Bürger verschicken. Siehe unten Anregungen. Diese kann ich entweder hier auf der Website, auf einem Plakat oder in einer Zeitung Ihrer Wahl veröffentlichen. Im Fall von Plakat oder Zeitung müssen zu einer Botschaft eine oder mehrere insgesamt kostendeckende zweckgebundene Spenden eingehen. Im Fall von nicht ausreichender Kostendeckung werden die Spenden sinnvollerweise für günstigere Projekte zur Wahl verwendet oder auf Wunsch zurücküberwiesen.
• Was Ihnen noch so einfällt

Anregung für Ihre Botschaften

• Vorschlag für Plakatvorschlag zu Wissen, Wahl, BGE (ca. 1 MB).
• Wie sind die von den adelnahen Parteien und der Presse hochgespielten Themen aus der Sicht von Umwelt und Soziales ganz anders zu beantworten?
• Welche Themen aus dem Bereich Umwelt und Soziales werden von den adelnahen Parteien und der Presse damit ignoriert?
• Wie kann man verhindern, dass Entscheidungen durch massiven Machtmitteleinsatz des modernen Adels alleine und zu deren Gunsten getroffen werden?

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Hier enden die Informationen zur Bewerbung.

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